Bundesverfassung

Wie gefährdet die verfassungswidrige Revision des Epidemiengesetzes unsere Freiheit und Sicherheit?

Das revidierte Epidemiengesetz transformiert die bewährten Staatsstrukturen der Schweiz radikal. Die Revision ist mehrfach verfassungswidrig, weil sie nicht nur unsere Grundrechte aushebelt, sondern zudem die in der Bundesverfassung verankerten, obersten Prinzipien unserer demokratischen Staats- und Gesellschaftsordnung auf den Kopf stellt.

Wenn unsere grundlegenden Verfassungsrechte beschnitten werden, ist eine offene und kontroverse Diskussion ein Muss! Demokratie lebt von der Vielfalt der Erfahrungen, Lebensumstände und Bedürfnisse aller. Sie entsteht durch unseren Willen, in gegenseitiger Rücksichtnahme und Achtung unsere Vielfalt in der Einheit zu leben.

Es ist immer die autoritätsgläubige, verführbare Mehrheit, die faschistische Diktaturen schafft. Die Mehrheit wagt es nicht, den vorherrschenden Konsens in Frage zu stellen. Zu gross ist die Angst vor persönlichen Angriffen, zu gross die Angst vor dem Ausschluss aus der Gemeinschaft.

Das Vertrauen in Autoritäten verleiht der Mehrheit ein Gefühl von Sicherheit und Geborgenheit. Wenn Fakten die Integrität der Autoritäten in Frage stellen, löst das Furcht und Unsicherheit aus. Aus Angst vor diesen Gefühlen verdrängt die Mehrheit ohne Prüfung alle Fakten, die mit dem vorherrschenden Weltbild im Widerspruch stehen.

Unser Schutzschild gegen Totalitarismus sind die Stimmen der kritisch denkenden Minderheiten. Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt sind unser Immunsystem gegen Corporate Propaganda und Fake News.

In seinem 1895 erschienenen Buch «Psychologie der Massen» beschreibt Gustave Le Bon, wie uns Manipulatoren unter dem Eindruck einer künstlich geschaffenen Bedrohung kollektiv auf ein Ziel ausrichten können: Ermächtigung der Manipulatoren als Retter aus der Krise; Kampf gegen gesellschaftliche “Schädlinge” im Namen des Gemeinwohls …

Erzwungene Solidarität mit Sanktionen gegen Minderheiten im Namen des Gemeinwohls sind Faschismus in Reinkultur: Die autoritätsgläubige Mehrheit lässt sich verführen, die Grundrechte von Minderheiten mit Füssen zu treten – zum angeblichen Wohle der Mehrheit. Der zweite Weltkrieg hat die schrecklichen Auswirkungen kollektivistischer Verführung aufgezeigt. Die wahre Stärke eines Volkes misst sich am Wohl seiner Minderheiten und Schwachen.

Die Geschichte droht sich zu wiederholen: Das Ziel der Milliardäre im Hintergrund der WHO ist ihre Ermächtigung als Retter aus einer Krise, die sie eigens zu diesem Zweck geschaffen haben.

Wir werden geframed: Wir lassen uns in einen engen geistigen Rahmen führen (Framing). Darin sollen wir eine vermeintliche Güterabwägung zwischen Freiheit und Gesundheit treffen – als ob wir keine andere Wahl hätten! Schon Benjamin Franklin warnte: «Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren.» Sobald wir das erkennen, lassen wir uns nicht länger irreführen.


Professor Noam Chomsky on Manufacturing Consent: The 5 Filters of the Mass Media Machine

Das revidierte Epidemiengesetz unterwirft die Schweiz einer globalen Gesundheitsdiktatur

Internationale Oligarchen und ihre multinationalen Konzerne treiben die Globalisierung auch in der Schweiz in allen Lebensbereichen verdeckt voran. Das Ziel: Global Governance

Die WHO Ermächtigungsartikel 6, 7, 8, 22 und 80 des verfassungswidrig revidierten Epidemiengesetzes (rEpG) unterstellen Volk und Kantone dem Kommando des WHO Generaldirektors – und der dort Einfluss nehmenden pharmazeutischen Industrie.

rEpG Art. 80 unterstellt die Schweiz den Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) der WHO. Haben Sie die IGV vor der Stimmabgabe gelesen? Falls nein, befinden sich in guter Gesellschaft. Die Mehrheit der ParlamentarierInnen haben der verfassungswidrigen Vorlage im Parlament zugestimmt, ohne die IGV gelesen zu haben.

rEpG und IGV bewirken nicht die Verbesserung einer wünschenswerten partnerschaftlichen internationalen Zusammenarbeit, sondern die Unterstellung der Schweizerischen Eidgenossenschaft unter die Willkürherrschaft einer fremden Macht.

So will das Epidemiengesetz die Schweiz organisieren: zentralistisch - hierarchisch - fremdbestimmt - autoritär
So will das Epidemiengesetz die Schweiz organisieren:
zentralistisch – hierarchisch – fremdbestimmt – autoritär

Was sagt das Strafgesetz?

StGB Art. 266 – Angriffe auf die Unabhängigkeit der Eidgenossenschaft
1. Wer eine Handlung vornimmt, die darauf gerichtet ist, die Unabhängigkeit der Eidgenossenschaft zu verletzen oder zu gefährden, eine die Unabhängigkeit der Eidgenossenschaft gefährdende Einmischung einer fremden Macht in die Angelegenheiten der Eidgenossenschaft herbeizuführen, wird mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bestraft.
2. Wer mit der Regierung eines fremden Staates oder mit deren Agenten in Beziehung tritt, um einen Krieg gegen die Eidgenossenschaft herbeizuführen, wird mit Freiheitsstrafe nicht unter drei Jahren bestraft. In schweren Fällen kann auf lebenslängliche Freiheitsstrafe erkannt werden.

StGB Art. 275 – Angriffe auf die verfassungsmässige Ordnung
Wer eine Handlung vornimmt, die darauf gerichtet ist, die verfassungsmässige Ordnung der Eidgenossenschaft oder der Kantone rechtswidrig (wider Treu und Glauben, also z. B. durch Täuschung) zu stören oder zu ändern, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe bestraft.

Schützt die verfassungsmässige Ordnung der Schweiz!

Wer die verfassungsmässige Ordnung der Schweiz schützen möchte, sollte sich jetzt dafür einsetzen, das Notrecht zu reformieren, die verfassungswidrigen Mängel des Epidemiengesetzes zu beheben sowie die Oberaufsicht von Souverän und Bundesparlament sicherzustellen:

1. Das Subsidiaritätsprinzip – Bewahrung unseres föderalistischen Systems

Bundesverfassung Art. 5a Subsidiarität «Bei der Zuweisung und Erfüllung staatlicher Aufgaben ist der Grundsatz der Subsidiarität zu beachten.»

Der Begriff Subsidiarität stammt aus dem Lateinischen subsidium und bedeutet Hilfe oder Hilfsprinzip; Subsidiarii bedeutet Hilfsmannschaft, nicht Obrigkeit – subsidiarius bedeutet dienend, helfend.

Das Subsidiaritätsprinzip verlangt, dass Macht so weit wie möglich selbstbestimmt und eigenverantwortlich ausgeübt wird, durch möglichst viele lokale, bürgernahe, partnerschaftlich miteinander kooperierende Einheiten – also durch Stimmberechtigte, Familien, Vereine, Verwaltungen, Wahlbüros, Gemeinden usw.

Zentrale Instanzen wie der Bundesrat und das BAG dürfen ausschliesslich subsidiäre Funktionen ausüben, die nicht auf einer dezentraleren, lokaleren Ebene wirksamer ausgeübt werden können.

Die Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips garantiert ein Höchstmass an demokratischer Gewaltenteilung – das A und O der direkten Demokratie.

2. Das Selbstbestimmungsprinzip – Förderung unserer individuellen und gesellschaftlichen Kompetenz, der demokratischen Mitbestimmung und des Milizprinzips

Bundesverfassung Art. 6 Individuelle und gesellschaftliche Verantwortung «Jede Person nimmt Verantwortung für sich selber wahr und trägt nach ihren Kräften zur Bewältigung der Aufgaben in Staat und Gesellschaft bei.»

BV Art. 6 definiert die individuelle und gesellschaftliche Verantwortung als Fundament unseres direkt-demokratischen Staatswesens. Als Vertreterinnen und Vertreter des Souveräns bringen wir unsere Talente und Fähigkeiten in die gemeinsame Gestaltung unseres Zusammensleben ein. Dabei ist unser Wissen über die individuellen Bedürfnisse und Gegebenheit vor Ort von grösstem Wert. Nur so kann eine Vielzahl autonomer und gut vernetzter Gemeinschaften partnerschaftlich zusammenarbeiten und in kultureller Vielfalt einen starken inneren Zusammenhalt entwicklen.

Menschen wachsen in gesellschaftlichen Funktionen und Ämtern. Unsere aktive Mitwirkung und Mitverantwortung im Milizsystem fördert unsere Kompetenzen. Dieser lebenslange kollektive Lernprozess bildet das Fundament für die gemeinsame Führung einer direkten Demokratie.

3. Stoppt die verfassungswidrige Unterdrückung der Komplementärmedizin durch Big Pharma

Bundesverfassung Art. 118a Komplementärmedizin «Bund und Kantone sorgen im Rahmen ihrer Zuständigkeiten für die Berücksichtigung der Komplementärmedizin.»

Sowohl das Epidemiengesetz als auch das Tierseuchengesetz sind verfassungswidrig, weil sie Komplementärmedizin, natürliche Heilmittel und Heilmethoden in allen Bereichen benachteiligen, unterdrücken und verdrängen. Die gesamte Stossrichtung beider Gesetze ist einseitig auf schulmedizinsche Ausbildung und Methoden und den maximal Absatz pharmazeutischer Produkte ausgerichtet.

Wenn es nach dem Willen der extra-parlamentarischen Autoren beider Gesetze geht, dann sollen KonsumentInnen, PatientInnen und TierhalterInnen keine Chance mehr haben, eine eigenverantwortliche Gesundheitsvorsorge mit natürlichen Methoden und Heilmitteln durchzuführen.

Am 17. Mai 2009 haben zwei Drittel der Stimmberechtigten dem Verfassungsartikel 118a «Komplementärmedizin» zugestimmt und damit Parlament, Bundesrat und Bundesgericht einen klaren Auftrag erteilt. Mit dem direkten Gegenvorschlag zur zurückgezogenen Volksinitiative «Ja zur Komplementärmedizin» waren fünf Kernforderungen verbunden:

  1. Die Förderung der integrativen Medizin – d. h. Zusammenarbeit von Schul- und Komplementärmedizin – im ambulanten und stationären Bereich.
  2. Die Aufnahme ärztlicher Richtungen der Komplementärmedizin in die Grundversicherung und in die weiteren Sozialversicherungen wie SUVA, Militär- und Invalidenversicherung.
  3. Die Förderung komplementärmedizinischer Lehre und Forschung, d. h. Konzerne dürfen Forschungsergebnisse und die auf ihnen basierenden Universitätsstudien nicht länger durch umfangreiche intransparente Finanzierungen in ihrem Sinne beeinflussen und korrumpieren.
  4. Die Schaffung nationaler Diplome und kantonaler Berufszulassungen für nichtärztliche Therapeuten.
  5. Die Sicherstellung der Heilmittelvielfalt.; d. h. Konzerne und ihre Lobbyisten in Parlament und Behörden dürfen natürliche Heilmittel nicht länger durch einseitige Zuslassungsverfahren unterdrücken.

So will die Bundesverfassung die Schweiz organisieren: föderalistisch - subsidiär - selbstbestimmt - vernetzt

So will die Bundesverfassung die Schweiz organisieren:
föderalistisch – subsidiär – selbstbestimmt – vernetzt

Geistige Landesverteidigung

Der Rückfall von einem modernen Milizssystem in ein mittelalterliches Expertensystem verwandelt unsere direkte Demokratie in eine neo-feudale Oligarchie. Im digitalen Neo-Feudalismus geben die Eigentümer über ihrer Konzerne (Expertenkaste) und ihre privatisierten Sicherheits- und Söldnerfirmen (Kriegerkaste) den Tarif durch.

Geistige Landesverteidigung war eine polititsch-kulturelle Bewegung, die im Zeitraum von 1930 bis 1970 die verfassungsmässigen schweizerischen Werte stärkte und totalitäre Einflüsse erfolgreich abwehrte. Mit Blick auf das Ausmass der mehrheitlich verdeckten Angriffe gegen unsere verfassungsmässige Ordnung ist eine Renaissance der Geistigen Landesverteidigung dringend angesagt.

Wir Schweizer/innen sind dank unserer direkten Demokratie der letzte echte Souverän auf dem ganzen Kontinent. Unsere politischen Entscheidungen finden weltweit Beachtung. Unser Beispiel kann die entmachteten Völker zur Schaffung direkter Demokratie inspirieren.

Unsere Vorfahren haben unsere Freiheit unter grossen Opfern erkämpft. Unser Gewissen und das Bewusstsein unserer Verantwortung leiten uns an, einzustehen für unsere Heimat und unsere Menschenrechte, um dieses unschätzbare Erbe für die kommenden Generationen zu bewahren.

Albert Schweitzer - Ein freier Mensch

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