Revidiertes Tierseuchengesetz verschärft Impfzwang durch neue Strafen

Art. 10. Abs. 3 Ziff 3 des TSG 2012 autorisierte das Bundesamt für Veterinärwesen (BVET, neu BLV) bereits vor der Totalrevision des TSG, obligatorische Impfungen anzuordnen: «Der Bundesrat erlässt besondere Vorschriften zur Verhütung und Bekämpfung von Seuchen bei der Nutztierhaltung in Grossbeständen, namentlich über: 3. die Betriebshygiene sowie die Seuchenverhütung, einschliesslich Impfungen.»

Unpopuläre Begriffe wie “obligatorisch” werden im Gesetzestext vermieden. Zwang wird indirekt durch Sanktionen ausgeübt. Die TSG-Revision bewirkt durch zahlreiche, sich wie Puzzlestücke ergänzende, neue Strafbestimmungen eine indirekte Verschärfung des bereits bestehenden Impfzwangs. Das wird für die StimmbürgerInnen erst sichtbar, wenn man die Strafbestimmungen (Puzzelstücke) zu einem Ganzen zusammenfügt.

Unsere gehorsame Mitarbeit bei konzernfreundlichen Zwangsmedikationen soll neu mit betraglich unlimitierten Bussen (Art. 48), mit Strafanzeigen (Art. 54) und mit Gefängnisstrafen (Art. 47) erzwungen werden.

Unser Einspracherecht wird durch schwammige, willkürlich interpretierbare Formulierungen stark eingeschränkt. Neu ist das BVET/BLV Rekursinstanz für Einsprachen gegen seine eigenen Anordnungen! Siehe Seite 7042 der Botschaft des Bundesrates zu Art. 56b:

Das bundesrätliche Verkaufsargument: «Im Unterschied zur allgemeinen Verfahrensordnung nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz vom 20. Dezember 1968 soll im Tierseuchenbereich gegen Verfügungen des BVET immer eine Einsprache möglich sein. Der geltende Artikel 26 TSG sieht die Einsprache nur für Verfügungen über Massnahmen nach Artikel 25 vor. Neu soll für alle Verfügungen des BVET, die gestützt auf das TSG ergehen, ein Einspracheverfahren vorgesehen werden.» Phantastisch, wie der Bundesrat sich hier für die Förderung von Rechtsstaat und Demokratie einsetzt, nicht wahr?

Der Haken an der Sache: «Unter anderem können Verfügungen des grenztierärztlichen Dienstes oder die Verfügungen betreffend die Anerkennung der Laboratorien, die Untersuchungen im Rahmen der Tierseuchenbekämpfung und zur Überwachung der Resistenzlage durchführen, beim BVET mit Einsprache angefochten werden.»

Damit ist das BVET/BLV Partei und Richterin! Es kann Einsprachen gewähren – oder eben nicht. Ganz nach dem Motto: L’État, c’est moi!

Lassen Sie sich durch die Verschleierungstaktik der Befürworter flächendeckender Zwangsmedikation sowie verschärfter Strafmassnahmen zu deren Erzwingung nicht zum Narren halten. Deren pauschal beschwichtigenden Beteuerungen – “Es gib keinen Impfzwang” – lassen sich durch einen Blick in den Gesetzestext leicht widerlegen. Können oder wollen diese Leute nicht lesen? Verlassen die sich einfach darauf, dass die gutgläubige Mehrheit der Stimmberechtigten keine Gesetzestexte liest?

SRF 15.04.2009: Schlimme Nebenwirkungen – Die Landwirte wehren sich gegen Zwangsimpfungen => SRF hat diesen wichtigen TV-Beitrag vom Netz genommmen.

Tierseuchenverordnung weitet Impfzwang aus

Befürworter: “Es gibt keinen Impfzwang” – SRF 25.10.2012

Wenige Jahre nach der TSG Abstimmung vom 25.11.12 ist das Impfobligatorium (Art 10 Abs 3 Ziff 3 TSG 2012) aus dem revidierten TSG verschwunden. Es genügt jedoch ein Blick in die Tierseuchenverordnung (TSV) vom 15.4.2015, um die vom Komitee vorausgesagte und von den Befürwortern ins Reich der Fantasie verwiesene Ausweitung des Impfzwangs nachzuweisen.

Die Befürworter haben das Impfobligatorium vom Gesetz diskret in die Verordnung verschoben und dort ausgedehnt (klicken für Details) :

TSV Art. 15d Abs. 2 Inhalt des Equidenpasses
Der Equidenpass MUSS zudem folgende Anhänge enthalten: b. den Nachweis der IMPFUNG gegen Pferdegrippe einschliesslich kombinierter IMPFUNGEN; c. den NACHWEIS anderer IMPFUNGEN als gegen Pferdegrippe;

TSV Art. 59 Abs. 2 Allgemeine Pflichten der Tierhalter
Sie haben die seuchenpolizeilichen Organe bei der Durchführung von Massnahmen in ihren Beständen, wie Überwachung und Untersuchung der Tiere, Registrierung und Kennzeichnung, IMPFUNG, Verlad und Tötung, zu unterstützen und das dafür notwendige Material, soweit vorhanden, zur Verfügung zu stellen. Sie sorgen dafür, dass die Infrastruktur zur Fixierung der Tiere vorhanden ist und die Tiere den Umgang mit Menschen und die Fixierung gewohnt sind. Für ihre Mithilfe haben sie keinen Entschädigungsanspruch.

TSV Art. 81 Impfungen
Impfungen gegen hochansteckende Seuchen sind verboten. Vorbehalten bleiben IMPFUNGEN, die das EDI nach Artikel 96 Buchstabe b ANORDNET, sowie solche zu Impfstoffprüfungen und zu experimentellen Zwecken.

TSV Art. 96 Notsituationen
In Notsituationen kann das EDI: b. die IMPFUNGEN ANORDNEN; die Art und die Anwendung des Impfstoffes sowie die Markierung der geimpften Tiere werden vom BLV bestimmt.

Durch im Rahmen der TSG Revision erfolgten Transfer der Kompetenzen von Tierhaltern und Kantonen an fremdgesteuerte nationale und internationale Organisationen entstehen Bürokratie, Interessenkonflikte und bedeutendes Machtmissbrauchspotential. Als Folge steigt das Risiko unnötiger, ungetesteter, vom BLV zentral angeordneter sowie international fremdbestimmter Zwangsimpfungen mit katastrophalen Folgen.

Massensterben nach Zwangimpfungen

2008 wurden in der Schweiz zwei Millionen Tiere in der grössten obligatorischen Impfaktion gegen die Blauzungenkrankheit geimpft. Die Folgen sind bis heute nicht absehbar. Viele Landwirte klagten über schwere Nebenwirkungen, Totgeburten und Massensterben ihrer Tiere. Das BVET hatte ohne Not die massenhafte Verabreichung von Impfstoffe angeordnet, welche die Zulassungskritierien nicht erfüllten. Es verstiess damit gegen das Lebensmittelgesetz, das Heilmittelgesetz und das Landwirtschaftsgesetz.

Als Konsument/in wurden und werden Sie so über die Lebensmittelkette mit Quecksilber, Aluminium, Saponin, Antibiotika, diversen Lösungsmitteln und genetisch manipulierten Organismen belastet. Das rTSG soll rechtswidrige Aktionen wie die skandalösen Blauzungen-Testimpfungen nun auch noch legitimieren. Wenn das rTSG am 25.11.12 angenommen wird, bedeutet wegen der toxischen Zusatzstoffe in den Impfungen faktisch das Ende von Bio.

SRF 09.09.2008: Massentiersterben nach Zwangsimpfungen mit nicht getesteten Impfstoffen – SRF hat diesen wichtigen TV-Beitrag vom Netz genommmen.

Strafanzeige gegen den Direktor des BVET

Angesichts der massenhaft unter Gesundheitsschäden und Schmerzen leidenden Tiere erstattete Biobauer Matthias von Euw Strafanzeige gegen BVET Direktor Dr. Hans Wyss. Im Strafverfahren verweigerte das BVET die Herausgabe angeblich geheimer Studien. Rechtsanwalt Dr. iur. Gregor Schneider fasst die Ergebnisse der geheimen BVET-Studie aufgrund seiner Akteneinsicht in Deutschland wie folgt zusammen:

Versuchstiere insgesamt: 82
Verendete Tiere nach der Impfung: 13
Aborten nach der Impfung: 50

Warum also ordnete das BVET ohne Not Massenimpfungen mit Impfstoffen an, welche die Zulassungskritierien nicht erfüllten?

Gemäss internen Dokumenten des BVET und IVI handelte es sich bei den landesweiten Blauzungen-Zwangsimpfungen mit nicht zugelassenen Impfstoffen um ein Dissertationsprojekt, also um einen Feldversuch! (klicken für Details) :

Das BVET schreibt 2008 in seinem Dokument “Blauzungenkrankheit in der Schweiz” über die Impfkampagne:

Bei den flächendeckenden Blauzungen-Zwangsimpfungen handelte es sich um ein “Dissertationsprojekt”, mit anderen Worten um einen Feldversuch (siehe Seite 9 unten). Von “Notfall” kann mit Blick auf die Offenbarungen des BVET und auch angesichts des milden Verlaufs der Blauzungenkrankheit keine Rede sein.
Ziel des Versuchs sei es, “die Wirksamkeit der drei verwendeten Blauzungen-Impfstoffe bei Rindern, Schafen und Ziegen zu prüfen, beobachtete Impfreaktionen und Nebenwirkungen zu erfassen und zu dokumentieren, sowie den erreichten Impfadeckungsgrad in der Schweiz abzuschätzen.” Die Akzeptanz behördlicher Zwangsmassnahmen gegen Tierseuchen sei sicherzustellen.
Die Blauzungen-Impfstoffe, welche Millionen von Tieren versuchsweise verabreicht wurden, waren folglich nicht getestet. Ein Grossteil der schweizerischen Nutztiere wurde so – unter Verletzung des Lebenmittel-, Heilmittel- und Landwirtschaftsgesetzes – als Versuchstiere missbraucht. Die landesweiten obligatorischen Impftests führten bei den geimpften Tieren flächendeckend zu schweren Gesundheitsschäden, Aborten und Massensterben.
Die Konsumentinnen und Konsumenten wurden – ebenfalls unter Verletzung des Lebenmittel-, Heilmittel- und Landwirtschaftsgesetzes – über die Lebensmittelkette mit Quecksilber, Aluminium, Saponin, Antibiotika und diversen Lösungsmitteln belastet.

Quelle: TSG-Blauzungenkrankheit-in-der-Schweiz-BVET-Isabella-Zaugg-20080918.pdf ==> siehe 5. Ausblick

Das dem BVET unterstellte Institut für Virologie und Immunologie (IVI) schreibt in seinem Prüfbericht über die Blauzungen-Impfstoffe:

Für keines der Blauzungen-Impfprodukte ist eine Dokumentation vorhanden, welche eine ordentliche Zulassung ermöglichen würde.
Für jedes der Impfprodukte wurde lediglich gezeigt, dass nach einer Impfung ein Schutz gegen eine experimentelle Infektion besteht.
Das IVI übernahm von der europäischen Arzneimittel-Agentur EMEA die erleichterten Kriterien für die Impfstoff-Zulassung im Notfall. Selbst die erleichterten Kriterien der EMEA wurden durch die im Feldversuch eingesetzten Impfstoffen nicht erfüllt. Bei der Blauzungen-Impfkampagne handelte es sich Notfall, sondern um einen Versuch.

Quelle: TSG-Blauzungen-Impfstoffe-IVI-Lukas-Bruckner-20080520.pdf

Falldokumentation zur Strafanzeige von Biobauer Matthias von Euw gegen den verantwortlichen Direktor des BVET:

Weiteres: Blauzungen-Zwangsimpfungen – Interview mit Matthias von Euw – Zeit-Fragen 05.11.2012

Fehlentscheid des Obergerichts Bern

Matthias von Euw konnte den abweisenden Entscheid des Obergerichts BE aus finanziellen Gründen nicht ans Bundesgericht weiterziehen. Aus folgenden Gründen sind wir sind der Meinung, dass es sich sich um ein Fehlurteil handelt:

1. Kein Notfall, sondern Feldversuch. Befristete Impfstoff-Zulassung widerrechtlich (klicken für Details) :

Zitat Entscheid des Obergerichts BE, Seite 6:
1. “Das IVI verneinte in ihrem Bericht vom 20. Mai 2008 zwar die “ordentliche Zuslassung des Impfstoffs, empfahl aber infolge Dringlichkeit den befristeten Betrieb gestützt auf Art. 9 Abs. 4 des Heilmittelgesetzes. Gestützt darauf bewilligte das BVET die Anwendung der nicht zugelassenen Prudoukte im Rahmen der vorgesehenen Impfkampagne im Jahre 2008.“
2. Heilmittelgesetz Art. 9 Abs. 4 Zulassung: “Das Schweizerischen Heilmittelinstitut (Swissmedic) kann den Vertrieb oder die Abgabe von nicht zugelassenen Arzneimitteln gegen lebensbedrohende Krankheiten befristet bewilligen, wenn dies mit dem Schutz der Gesundheit vereinbar ist, von der Anwendung ein grosser therapeutischer Nutzen zu erwarten ist und wenn kein vergleichbares Arzneimittel zur Verfügung steht.“
Einspruch: Gemäss BVET handelte es sich bei der Blauzungen-Impfaktion von 2008 nicht um einen Notfall, sondern um einen Feldversuch. Folglich war die Dringlichkeit eindeutig nicht gegeben und Heilmittelgesetz Art. 9 Abs. 4 daher nicht anwendbar. Eine befristete Zulassung der vom IVI genannten drei Blauzungen-Impfstoffe war nicht zulässig. Der von IVI/BVET bewilligte Einsatz der ungetesteten BT-Impfstoffe erfolgte widerrechtlich.

2. Herausgabe geheimer Studien verweigert:

Zitat Entscheid des Obergerichts BE, Seite 6:
1. “Zum Zeitunkt der Bewilligungsverfügung am 26. Mai 2008 belegten ausreichende Daten und Erfahrungen den Nutzen der Impfstoffe gegen die Blauzungenkrankheit (z.B. Vorstudie IVI).”
2. “Die nach der ersten Impfkampagne erfolgten wisseschaftlichen Studien (Abschlussbericht vom 15. Oktober 2009 über die Begleitstudie zur BT-Bestandesmedizin der Vetsuisse-Fakultät BE/ZH; Blauzungenkrankheit in der Schweiz, Bericht zur aktuellen Situation, BVET, Sep 2009) legen dar, dass die schädigenden tiergesundheitlichen Auswirkungen der BT-Impfung äusserst gering sind und die meisten untersuchten Bestandesprobleme durch nachvollziehbare, fachlich begründete andere Ursachen als die BT-Impfung erklärt werden können. Beispielsweise bestätigten die Untersuchungen der Fachgruppe Blauzungenkrankheit (Vetsuisse Falultät ist dem BVET unterstellt) aus dem Kanton Zürich über die Impfkampagne 2009, dass ein Zusammenhang von Schädigung und Impfung nur in wenigen Fällen überhaupt möglich (16 Fälle) oder wahrscheinlich (12 Fälle) ist. Diese Fälle sind der Zahl von insgesamt rund 125’000 applizierten Impfdosen und insbesondere dem Nutzen gegenüberzustellen, die die Verhinderung der Ausbreitung der Blauzungenkrankheit für Mensch und Tier bedeutet.”
Einpruch:
1. Die Studien über die Blauzungen-Impfaktion des BVETs wurden durch das dem BVET unterstellte, amtsinterne IVI durchgeführt. Das BVET ist somit befangen und dessen Studien als Beweismittel nicht zulässig.
2. Ferner verweigerten BVET und Obergericht dem Kläger die Herausgabe relevanter Studien mit dem Verweis, diese seien geheim. Gemäss Rechtsanwalt Dr. iur. Gregor Schneider aus München wurden die Studien an Herrn Mario Poletti vom Schweizerischen Fernsehen übergeben, aber nie veröffentlicht.
3. Dr. Schneider fasst die Ergebnisse der geheimen IVI/BVET Studie (anklicken) aufgrund seiner Akteneinsicht in Deutschland wie folgt zusammen:
  - Versuchstiere insgesamt – hauptsächlich Rinder, einige Schafe, wenige Ziegen: 82
  - Anzahl der verendeten Tiere nach der Impfung: 13
  - Anzahl von Aborten bei Tieren nach der Impfung: 50
  - Anzahl erhöhter Zellzahlen in der Milch nach der Impfung: 4
  - Anzahl nervöser Reaktionen nach der Impfung: 3
4. Gemäss Schweizer Fernsehen wurden rund 2’000’000 Impfdosen verabreicht. Gemäss Obergericht und Generalprokurator wurden jedoch lediglich 125’000 Impfdosen verabreicht.
5. Bei der Mehrzahl der Bauern zeigten sich nach den Impfungen praktisch keine Schäden. Bei zahlreichen Bauern aber war hingegen fast der gesamte Tierbestand von massiven Gesundheitsschäden, Aborten und Massensterben betroffen.

Vor diesem Hintergrund drängt sich die Frage auf, ob bei den von Massenimpfschäden und Massentiersterben betroffenen Bauern wirklich die gleichen Impfstoffe gespritzt wurden, wie bei jenen deren Tiere nicht von Impfschäden betroffen waren?

Konsumentenschutz lehnt neutrale Prüfung ab

Im Interesse der Sicherheit aller KonsumentInnen haben wir am 14.11.12 die Schweizerische Stiftung für Konsumentenschutz gebeten die geheimen IVI/BVET Studien unter Anwendung des Öffentlichkeitsgesetzes beim Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartement einzufordern und folgende Fragen zu klären:

Ordnete das BVET trotz katastrophaler Impfstoff-Testergebnisse (von 82 geimpften Tiere erlitten 50 Totgeburten) in rechtswidriger Weise flächendeckende Zwangsimpfungen an?
Wie stellen Bund und Konsumentenschutz unter dem revidierten Tierseuchengesetz sicher, dass nicht erneut ungetestete und nicht zugelassene Präparate (oder gar solche mit katastrophalen Testergebnissen) in die Lebensmittelkette eingebracht werden?
Warum spricht das Obergericht von nur 125’000 Impfdosen, das Schweizerische Fernsehen hingegen von 2’000’000 Impfdosen?
Was ist mit den vom Obergericht nicht erwähnten 1’875’000 Impfdosen?
Wurden im Rahmen der Blauzungen-Zwangsimpfungen von 2008 bei der Mehrzahl der Bauern 1’875’000 Placebo-Präparate (Kochsalzlösung) verabreicht?
Wurden bei der von massiven Schäden betroffenen Minderheit der Bauern die widerrechtlich zugelassenen 125’000 Impfdosen (Schwermetalle usw.) verabreicht?
Untersuchten IVI, Vetsuisse und BVET im Rahmen ihrer später veröffentlichten Studien nur jene Höfe und Tiere, die das Placebo-Präparat (Kochsalzlösung) erhalten hatten?

SKS-Leiterin Sara Stalder lehnte eine neutrale Untersuchung ohne Begründung ab. Wenn auch Sie mit Blick auf die Sicherheit Ihrer Lebensmittel und das Wohl der Tiere gerne eine überzeugende Antwort auf obige Fragen hätten, dann setzen Sie sich doch bitte bei der Stiftung für Konsumentenschutz dafür ein, dass die notwendigen Abklärungen im Lichte der Öffentlichkeit vorgenommen werden. Bitte informieren Sie uns über allfällige Schritte Ihrerseits.

PS: Manipulation und Fälschung von Daten wissenschaftlicher Studien gehören im Pharma-Business zur täglichen Praxis:

Innerschweizer Erfahrungen mit den Zwangsimpfungen

Zürcher Erfahrungen mit den Zwangsimpfungen

Kantonsrat und Biobauer Urs Hans über Zwangsimpfungen, Impfschäden und Tierleid

Kantonsrat und Biobauer Urs Hans über die wahre Ursache des Rinderwahns (BSE) und Nervengift (Insecticide Resistance Action Committee) auf Ihrem Teller.

Bündner Erfahrungen mit den Zwangsimpfungen

Öffentliche Mitteilung von Markus Lanfranchi, Präsident Bio Forum Schweiz

“Für die Betroffenen bilden die Erfahrungen mit der Blauzungen-Zwangsimpfung die Basis für die Entscheidungsfindung. Die Zwangsmassnahmen wurden kantonal koordiniert. Deshalb konnten die Fehlentscheide einzelner Bundesbeamter nach kurzer Zeit korrigiert werden. Mit Blick auf die harmlose Entwicklung der Krankheitsausbreitung und die hauptsächlich schädlichen Wirkungen der Impfungen konnten einige couragierte Kantonsveterinäre (natürlich auch unter dem Druck der Betroffenen) den verfehlten Vollzug letztlich nach nur zwei Jahren korrigieren. Als Folge wurde die Impfung für freiwillig erklärt.

Mit dem neuen Tierseuchengesetz würde diese Art der Korrektur eines verfehlten Vollzugs durch Betroffene verunmöglicht! Die gesamten Kompetenzen würden bei einigen wenigen “Schreibtischtätern” konzentriert, welche noch weniger mit den TierhalterInnen in Kontakt stünden. Fehlentscheide hätten dann viel schwerwiegendere Konsequenzen. Erinnert sei hier an all die verschiedenen unbegründeten Grippephobien in der Humanmedizin der letzten Jahre, bei denen multinationale Konzerne die einzigen Gewinner waren! Deshalb legen wir am 25. November 2012 zum Tierseuchengesetz ein beherztes NEIN in die Urne!”

Der Impf-Krimi um den Engadiner Biobauern Tumasch Planta

Erfolg vor Bundesgericht für Tumasch Planta – Das Kantonsgericht Graubünden hat dem Bio-Schafzüchter rechtliches Gehör verweigert. Dies sagt das Bundesgericht. Es verlangt, dass das Kantonsgericht den Fall nochmals aufrollt. Hier der Radio-Beitrag des Regionaljournals Graubünden vom 5. Dezember 2014, 17:30 Uhr:

05.12.2014 – Plantas Impfkrimi – Impfgegner gewinnt vor Bundesgericht – Schweizer Bauer
30.10.2014 – Plantas Blauzungen-Impfkrimi – Zeitpunkt
22.07.2009 – Blauzungenimpfung – «Dann machen wir es illegal» – Beobachter

Folgende TV-Beiträge zum wurden durch SRF inzwischen vom Netz genommen:

SRF 25.06.2009: Kantonstierarzt und Polizei wollen auf einer Unterengadiner Alp 120 Schafe von Biobauer Tumasch Planta mit Blauzungenimpfstoffen zwangsimpfen. Das behördliche Impfkommando muss aufgrund des Widerstands der Bevölkerung unverrichteter Dinge wieder abziehen.
SRF 15.07.2009: Nachdem er von der Bevölkerung zurückgewiesen worden war, holte der Bündner Kantonstierarzt die Schafe von Biobauer Tumasch Planta in einer Nacht- und Nebelaktion von der Alp, transportierte sie ins Tal und liess sie dort zwangsimpfen.
SRF 16.09.2009: Biobauer Tumasch Planta holt seine unter Polizeischutz entführten und zwangsgeimpften Schafe ab.

Weiteres zum Fall Tumasch Planta finden Sie bei Blaudistel

Giftige Impfzusatzstoffe und ihre Nebenwirkungen

Weiteres zum Thema siehe Impfentscheidung